Liebe Freund*innen,
die Bezirksversammlung (BV) im Mai war ziemlich unaufgeregt – bis auf die Entgleisungen der AFD zur Fördern und Wohnen. Es macht sich wohl ein wenig die kommende Sommerpause bemerkbar.
Wir starteten mit der Aktuellen Stunde, angemeldet von VOLT zum Thema Olympia. Alle Fraktionen bis auf die LINKE äußerten sich positiv. Florian stellte in seiner Rede für uns heraus, dass der Bezirk Altona gar nicht in die Planung eingebunden ist, obwohl Altona das Zentrum der Spiele sein wird. Ebenso verdeutlichte er, dass die Science City nicht für die olympischen Spiele da ist, sondern eine Stadtplanung für Altona. Und genauso steht der Volkspark nicht für die Spiele zur Verfügung. Auch der Ausbau des ÖPNV und die Barrierefreiheit sind nicht von Olympia abhängig, sondern dringend notwendig und vorgeschrieben.
In der Debatte zum Hirschpark erläuterte Dana, dass dort der Tierschutz keine Tierhaltung zulässt und mit einem Beteiligungsverfahren eine Lösung für die Zukunft gesucht werden soll. Unser Alternativ-Antrag wurde mit breiter Mehrheit angenommen, nur die FDP und LINKE stimmten nicht zu.
Danach ging es um smarte Zebrastreifen. Sie erkennen, wenn Fußgänger*innen queren wollen und leuchten dann die Straße besser aus oder erregen mit sonstigen Maßnahmen die Aufmerksamkeit anderer Verkehrsteilnehmenden. Die CDU möchte hierzu ein Pilotprojekt in Altona starten.
Benjamin H. erklärte erstmal, wofür „Zebrastreifen“ steht: In den 1950er Jahren in Hamburg eingeführt, hießen sie im Amtsdeutsch „Dickstrichketten“ – und wurden meist ignoriert. Eine aufwendige und vom Hamburger Abendblatt begleitete Aktion zeichnete schließlich Autofahrende, die sich an diesen neuen Überwegen besonders rücksichtsvoll verhielten, mit einem „Gutpunkt“ aus, einem Sticker mit einem Zebra darauf, den sie sich an die Autoscheibe kleben konnten. Und Zebra war das Akronym für Zeichen Eines Besonders Rücksichtsvollen Autofahrers – ZEBRA. BV bildet! Natürlich haben alle zugestimmt.
Ein Antrag der FDP zu mehr Verbraucherschutz durch Lebensmittelkontrollen wurde von allen angenommen. Unser Bezirksamtsleiter Dr. Sebastian Kloth legte dar, dass Altona, federführend für den Verbraucherschutz, ihn bereits jetzt verwaltungsintern neu aufstellt.
Im Folgenden ging es um einen Antrag der AFD zur Belegung der Unterkünfte von Fördern und Wohnen. Unter dem Deckmantel der Integration versuchten sie darin, Geflüchtete gegen andere Bewohner*innen auszuspielen. Zum Antrag sprach dieses Mal die FDP und arbeitete diesen Kern gut heraus. Natürlich wurde der Antrag abgelehnt.
Bei unserem Antrag zur Finanzierung der altonale strich Emilie heraus, dass es ein Fest der Vielfalt, des Zusammenhalts und der Kreativität ist. Die altonale wird nur zu 20 % durch öffentliche Mittel bezuschusst und hat große Probleme, weil einerseits Sponsoren weggefallen, andererseits die Kosten aber deutlich gestiegen sind, unter anderem die für die Sicherheitsauflagen. Dem Antrag wurde zugestimmt, wobei die LINKE mit FDP und AFD einzelne Punkte ablehnte.
Lars sprach zum Thema „Naturpfad Osdorfer Feldmark“ und regte an, dass dort gründlicher und besser die unterschiedlichen Interessenlagen abgestimmt werden müssen; der Antrag wurde in den Grünausschuss verwiesen.
Danach ging es um K.-o.-Tropfen. Kai Uwe sprach zu dem CDU-Antrag, bewertete ihn als sehr sinnvoll, plädierte aber für die Verweisung in Sozialausschuss zur weiteren Beratung. Inhaltlich geht es um eine bessere Aufklärung und auch Versorgung von Opfern durch K.-o.-Tropfen. Die bestehenden Hilfemöglichkeiten sind nur wenigen bekannt, doch da diese Tropfen nur sehr kurz nachgewiesen werden können, muss die Hilfe schnell erfolgen.
Windanlagen in der Feldmark – Benjamin E. kritisierte den Zeitpunkt und warb für die Verweisung in den Hauptausschuss. Alle Parteien waren sich einig, dass es in den Feldmarken keine Windanlagen geben soll, die in den Bebauungsplänen zudem auch ausgeschlossen sind.
Meike L. drückte unsere Zustimmung zum CDU-Antrag „Stille Stunde“ aus. Inklusion bedeute nicht nur Rampen oder Leitsysteme zu haben, sondern auch Menschen, für die Reizüberflutung ein Problem ist, die Möglichkeit zu geben, durch weniger Musik und gedämpftes Licht am Alltag teilzuhaben. Der Antrag wurde einstimmig angenommen
In einer Demokratie werden erst die Ergebnis-Vorstellungen eines Bürgerrates abgewartet, bevor man dazu schnelle, unausgegorene Anträge stellt. So lautete die Antwort der CDU, die den AFD-Antrag zum Blankeneser Bahnhofsvorplatz kommentierte. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.
Das Debattenende läutete Lars mit Werbung für die Miyawaki-Wälder ein, ein Antrag der einstimmig angenommen wurde. Die restlichen Abstimmungen erfolgten alle nach unseren Wünschen und ohne große Überraschungen. Als letzten Punkt im öffentlichen Teil wählten wir Sören Dankert als neues Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.
Viele Grüße aus der Fraktion
Rolf Stünitz