Wir als Kreisverband und Fraktion GRÜNE Altona fordern gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen der Bezirksversammlung Altona die AfD auf, sich von ihrem Abgeordneten Risch zu trennen.
Unter dem Motto „Altonaer Politik gegen Faschismus“ haben wir heute gemeinsam mit den anderen Fraktionen ein klares Zeichen gesetzt – für eine freie und demokratische Gesellschaft, für Vielfalt, Respekt und Toleranz und gegen Diskriminierung.
Diese Werte sind in der Altonaer Deklaration festgeschrieben. Sie bekräftigt den Grundsatz unseres Grundgesetzes, dass alle Menschen gleichwertig sind, und betont, dass gesellschaftliche Vielfalt eine Chance ist – kein Risiko.
➡️ altonaer-deklaration.hamburg
Hintergrund:
Ein Mitglied der AfD-Fraktion hat an einem internationalen Treffen rechtsextremer und neofaschistischer Akteure in St. Petersburg teilgenommen – der Gründungsveranstaltung der sogenannten „Internationalen Liga der Antiglobalisten“. Diese Organisation propagiert Positionen, die in deutlichem Widerspruch zu den Grundwerten unserer Demokratie und zur Altonaer Deklaration stehen.
Mehr dazu hier (englischer Artikel):
➡️ German City Council Member From AfD Attended Far-Right Forum In Russia
https://www.rferl.org/a/russia-germany-far-right-forum/33544077.html